Bodycams sind jetzt Pflicht bei der Polizei in NRW
Veröffentlicht: Dienstag, 02.05.2023 15:03
Bisher war es nur eine Möglichkeit - seit Anfang des Monats ist es Pflicht: Jede Polizistin und jeder Polizist in NRW im Einsatz muss jetzt eine Bodycam tragen.
Eine Bodycam ist eine kleine Kamera, die entweder auf der Brust oder auf der Schuler angebracht ist und alles aufnehmen kann, was der Polizist so im Einsatz erlebt. Die Pflicht zum Tragen hatte NRW-Innenminister Reul überraschend erst Ende April im Innenausschuss angekündigt. Sie ist eine Reaktion auf den tragischen Tod eines 16jährigen in Dortmund. Im August vergangenen Jahres hatte die Polizei einen 16-jährigen Flüchtling erschossen, der mit einem Messer auf die Polizisten losgegangen war. Und die Angaben der Zeugen widersprechen sich: Einige wollen gesehen haben, dass der Junge die Polizisten wirklich angreifen wollte, andere wiederum waren sich da nicht so sicher. Mit eingeschalteter Bodycam hätte es da mehr Klarheit gegeben. Deshalb jetzt dieser Erlass von NRW-Innenminister Reul.
Keine Pflicht, die Kameras einzuschalten
In der neuen Version der “Vorschrift für den Wachdienst”, der Einsatzfibel für Polizisten, steht, dass es aber keine Pflicht gibt, die Kamera einzuschalten. Da gibt es noch rechtliche Hürden. Man darf niemanden einfach so filmen - auch die Polizei darf das nicht einfach so ohne Grund. Vor allem bei Minderjährigen ist das ein Problem. Das muss gesetzlich geregelt werden, genauso wie die Frage, in welchen Situationen die Kamera eingeschaltet werden sollte. Im Regelfall wird empfohlen, die Kamera nach Ankündigung anzuschalten und vor allem dann wenn es dazu hilft eine Situation zu deeskalieren, also praktisch zum Schutz der Polizisten. In dem Fall in Dortmund hätte es aber geholfen die Kamera einzuschalten, um möglicherweise das Gegenüber der Polizei zu schützen. Also die neue Regel ist nicht wirklich ein Lerneffekt nach dem Fall in Dortmund sondern bleibt an der Oberfläche.
Gewerkschaft der Polizei begrüßt den Schritt
Die Gewerkschaft der Polizei findet die Pflicht zu Tragen einer Bodycam in Ordnung. Und ist begeistert von der Ankündigung von Herbert Reul, dass die Polizeibeamten regelmäßig geschult werden sollen, im Umgang mit den Bodycams. Die Kameras müssen jetzt getragen werden, so wie die schusssicheren Westen, Handschellen oder Pistolen, aber kaum jemand weiß, wie man richtig damit umgeht.
Autor: José Narciandi
