Gerichtsverhandlung um Diesel-Fahrverbote
Veröffentlicht: Mittwoch, 27.11.2019 05:36
Das drohende Dieselfahrverbot in einigen Ruhrgebietsstädten ist ab heute Thema am Oberverwaltungsgericht Münster. Als erstes geht es um die Stadt Essen und ein Teilstück der A40. Das Land NRW will versuchen, das Verbot abzuwenden, dass ein Gericht letztes Jahr beschlossen hatte.
Der Deutschen Umwelthilfe geht es darum, dass die CO2-Grenzwerte endlich eingehalten werden. Beide Seiten wollen nun versuchen, sich außergerichtlich zu einigen. Sollten sie sich gegen ein Fahrverbot entscheiden, wäre das ein Signal auch für andere Städte wie Dortmund, Bochum oder Oberhausen. Über sie wird Anfang nächsten Jahres verhandelt.
