Schultablets: Stadt Datteln verliert gegen Samsung vor Gericht

Die Stadt Datteln muss die geplante Anschaffung neuer iPads für ihre Schulen neu ausschreiben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Mittwochmittag (02.09.) entschieden, dass die laufende Ausschreibung so nicht bestehen bleiben kann. Hintergrund ist eine Klage des Elektronik-Konzerns Samsung gegen die produktspezifische Ausschreibung der Stadt. Datteln wollte für den Schulunterricht rund 650 neue Tablets beschaffen und hatte dabei ausdrücklich iPads von Apple genannt.

Die Stadt Datteln hatte argumentiert, dass die Schulen bereits seit Jahren mit Apple-Geräten arbeiten und eine Umstellung auf ein anderes System teuer und organisatorisch aufwendig wäre. Hintergrund des Verfahrens ist die geplante Ausstattung von fünf Grundschulen, einer Realschule und einem Gymnasium in Trägerschaft der Stadt Datteln. In erster Instanz hatte die Stadt damit noch Erfolg. Nach der Beschwerde von Samsung kam das Oberlandesgericht Düsseldorf nun aber zu einem anderen Ergebnis und stimmte Samsung zu, dass das eine Ungleichbehandlung sei. Die Stadt darf die Lieferung der Tablets damit vorerst nicht in Auftrag geben und muss eine neue Ausschreibung auf den Weg bringen. Der Fall wird auch über Datteln hinaus beobachtet, weil viele Kommunen bei digitaler Ausstattung an Schulen auf bereits eingeführte Systeme setzen.

Die geplante Lieferung der Tablets liegt damit zunächst auf Eis. Zugleich teilte die Stadt mit, dass sie die Entscheidung akzeptiere, auch wenn das einen weiteren Aufschub bedeute. In dem Zusammenhang kündigte Dora an, das weitere Vorgehen mit juristischen und fachlichen Experten zu prüfen.

„Das ist keine gute Nachricht für die Schülerinnen und Schüler in Datteln, die auf ein neues Tablet warten.“ – André Dora, Bürgermeister der Stadt Datteln