Politik

PolitikPalästinenser weisen Trumps Nahost-Plan scharf zurück
Palästinenser weisen Trumps Nahost-Plan scharf zurückPolitikDer Nahost-Plan von US-Präsident Trump stellt Palästinensern einen eigenen Staat in Aussicht, aber unter erheblichen Zugeständnissen. Die Palästinenser reagieren empört.
PolitikPflegemindestlohn steigt auf bis zu 15,40 Euro
Pflegemindestlohn steigt auf bis zu 15,40 EuroPolitikHöhere Löhne sollen helfen, die Pflegelücke in Deutschland zu schließen. Erstmals soll es auch einen Mindestlohn für Fachkräfte geben. Eine weitere Möglichkeit für bessere Bedingungen ist noch nicht vom Tisch.
PolitikRivlin und Steinmeier: Erinnerung an Holocaust wach halten
Rivlin und Steinmeier: Erinnerung an Holocaust wach haltenPolitikDie Zahl der Holocaust-Überlebenden nimmt altersbedingt stetig ab. Wie kann die Erinnerung erhalten werden? Diese Frage beschäftigt angesichts der Zunahme von Antisemitismus die Präsidenten Israels und Deutschlands. Schulunterricht allein reicht nicht, sagt Steinmeier.
PolitikSyrische Truppen nehmen wichtige Stadt in Idlib ein
Syrische Truppen nehmen wichtige Stadt in Idlib einPolitikDie syrische Armee rückt in der letzten großen Rebellenregion weiter vor. Die zweitgrößte Stadt der Provinz Idlib ist unter Kontrolle der Regierungstruppen gefallen. Die UN sehen eine dramatische Lage für Millionen Geflüchtete.
PolitikGezi-Prozess: Intellektueller Kavala bleibt weiter in Haft
Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala bleibt weiter in HaftPolitikSeit zwei Jahren sitzt Kavala in Untersuchungshaft. Erneut lehnen türkische Richter seine Freilassung ab und widersetzen sich damit einem Urteil aus Straßburg. Vor Gericht ging es derweil teils chaotisch zu.
PolitikHuawei darf bei 5G-Ausbau in Großbritannien mitmischen
Huawei darf bei 5G-Ausbau in Großbritannien mitmischenPolitikUS-Präsident Donald Trump scheitert mit dem Versuch, eine einheitliche Front im Westen gegen Huawei zu schmieden. Der traditionell enge Verbündete Großbritannien lässt den chinesischen Konzern in die 5G-Netze - wenn auch nicht in Kernbereiche.
PolitikKrise im Windkraft-Ausbau - Jobs und Klimaziele in Gefahr
Krise im Windkraft-Ausbau - Jobs und Klimaziele in GefahrPolitikDas Ziel steht eigentlich fest: Atomkraft und Kohle sollen weichen, Strom soll vor allem aus Sonne und Wind kommen. Soweit die Theorie. Tatsächlich stockt die Energiewende aber, vor allem der Ausbau der Windkraft an Land. Und jetzt?
PolitikGrundrente: Union verlangt von SPD neue Vorschläge
Grundrente: Union verlangt von SPD neue VorschlägePolitikDie Spitze der Unionsfraktion hat Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erneut aufgefordert, verbesserte Vorschläge zur Umsetzung der Grundrente vorzulegen.
PolitikIsraels Ministerpräsident Netanjahu vor Korruptionsprozess
Israels Ministerpräsident Netanjahu vor KorruptionsprozessPolitikUm einem Korruptionsprozess zu entgehen, wollte Israels Regierungschef Netanjahu sich beim Parlament Immunität sichern. Doch wegen denkbar schlechter Erfolgsaussichten zog er seinen Antrag zurück - die Generalstaatsanwaltschaft reagiert.
PolitikWehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voran
Wehrbeauftragter: Bundeswehr-Modernisierung kommt kaum voranPolitikEr gilt als Anwalt der Soldaten und beschreibt jährlich den Zustand der Streitkräfte. Nun stellt der Wehrbeauftragte wieder seinen Bericht vor. Und der fällt miserabel aus.
PolitikTrump stellt Palästinensern eigenen Staat in Aussicht
Trump stellt Palästinensern eigenen Staat in AussichtPolitikMonatelang wurde auf die Vorstellung von Trumps Nahost-Plan gewartet. Nun hat der US-Präsident den Plan vorgestellt, gemeinsam mit Israels Regierungschef Netanjahu. Vorgesehen sind eine Zwei-Staaten-Lösung - und bittere Pillen für die Palästinenser.
PolitikWolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun
Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tunPolitik75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das Thema Antisemitismus so aktuell wie lange nicht. Israels Präsident Rivlin kommt nach Berlin, um hier der Millionen Opfer zu gedenken.
PolitikTrumps Verteidiger: Anklage muss rasch abgewiesen werden
Trumps Verteidiger: Anklage muss rasch abgewiesen werdenPolitikNach drei Tagen schließen Trumps Anwälte ihre Plädoyers ab. Aus ihrer Sicht muss die Anklage abgewiesen werden. Die Demokraten wiederum sehen sich in ihren Vorwürfen bestärkt.
PolitikEU-Brexit-Chefunterhändler sieht «neue Uhr» ticken
EU-Brexit-Chefunterhändler sieht «neue Uhr» tickenPolitikNach dem Brexit soll bis Ende 2020 ein Abkommen zwischen der EU und Großbritannien zur Ausgestaltung der Beziehungen stehen. EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier sieht das als Problem: Die Frist sei «extrem kurz».
PolitikAfD-Abgeordnete zu Austritt: «Flügel» will Partei übernehmen
AfD-Abgeordnete zu Austritt: «Flügel» will Partei übernehmenPolitikNach dem Austritt von Verena Hartmann gehören der AfD-Fraktion nur noch neun Frauen an. Hartmann sagt, Höckes «Flügel» arbeite mit Diffamierung. Er lasse den Parteimitgliedern nur zwei Optionen: «Unterwerfung oder politische Demontage».