Politik

PolitikAKK: MAD muss Kampf gegen Extremismus vorantreiben
PolitikAKK: MAD muss Kampf gegen Extremismus vorantreibenPolitikDer Militärgeheimdienst soll insbesondere gegen Rechtsextreme effektiver vorgehen können, fordert Verteidigungsministerin Krmap-Karrenbauer. Dafür brauche es eine neue Dynamik - und einen weiteren Blick.
PolitikSteigende Corona-Zahlen: Debatte um Auflagen und Warn-System
PolitikSteigende Corona-Zahlen: Debatte um Auflagen und Warn-SystemPolitikBerlin will die Partyszene stärker kontrollieren, andere liebäugeln mit einer Maskenpflicht auch im Freien. Die wieder steigenden Corona-Zahlen machen zunehmend Sorge. Doch nur die Infektionszahlen zu betrachten, sei kurzsichtig, meint NRW-Ministerpräsident Laschet.
PolitikMesserattacke vor «Charlie-Hebdo»-Gebäude erschüttert Paris
PolitikMesserattacke vor «Charlie-Hebdo»-Gebäude erschüttert ParisPolitikEs ist ein symbolischer Ort, an dem zwei Menschen Opfer einer Messerattacke werden. In dem Gebäude, vor dem sich die Tat ereignet, hatte einst «Charlie Hebdo» seine Redaktionsräume. Gerade läuft in Paris der Prozess gegen mögliche Helfer der damaligen Terrorserie.
PolitikAfD verliert Fraktionsstatus in Kiel
PolitikAfD verliert Fraktionsstatus in KielPolitikPaukenschlag im schleswig-holsteinischen Landtag: Der Bildungspolitiker Frank Brodehl kündigt seinen Austritt aus der AfD und ihrer Fraktion an. Damit gehören der künftig nur noch drei Abgeordnete an, was den Verlust des Fraktionsstatus' bedeutet.
PolitikEntlassener Kardinal Becciu geht in die Offensive
PolitikEntlassener Kardinal Becciu geht in die OffensivePolitikLange hatte Kardinal Becciu das Vertrauen des Papstes. Jetzt muss er im Umfeld von Vorwürfen der Vetternwirtschaft zurücktreten. Am Tag danach geht der Kirchenmann in die Offensive, weist jeden Verdacht zurück und fühlt sich von Franziskus falsch behandelt.
PolitikNothilfe für Studenten läuft aus - 60 Millionen Euro gezahlt
PolitikNothilfe für Studenten läuft aus - 60 Millionen Euro gezahltPolitikNoch bis zum Monatsende können Studenten, die wegen Corona in eine finanzielle Notlage geraten sind, Hilfsgelder vom Staat beantragen. Das Instrument läuft danach aus. In 135.000 Fällen ist bisher Geld geflossen.
PolitikNordkorea entschuldigt sich für getöteten Südkoreaner
PolitikNordkorea entschuldigt sich für getöteten SüdkoreanerPolitikRelativ zügig reagiert Nordkorea auf Vorwürfe aus Seoul, einen südkoreanischen Beamten erschossen zu haben. Die Antwort fällt eher überraschend aus. Zudem wird bekannt, dass sich die Anführer der beiden Länder Briefe schreiben.
PolitikReichsfahnen auf deutschen Straßen - Kommt bald ein Verbot?
PolitikReichsfahnen auf deutschen Straßen - Kommt bald ein Verbot?PolitikAuf Kundgebungen gegen die Corona-Beschränkungen werden sie häufig geschwenkt: die schwarz-weiß-roten Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen. Die Rufe nach einem Verbot mehren sich. Doch sind die Fahnen wirklich das Problem?
PolitikSpahn rät von Auslandsreisen in Herbst- und Winterferien ab
PolitikSpahn rät von Auslandsreisen in Herbst- und Winterferien abPolitikIm Herbst nochmal dahin fahren, wo's warm ist und die Sonne genießen? Besser nicht, wenn es nach dem Gesundheitsminister geht.
PolitikVerdi ruft zu bundesweiten Warnstreiks auf
PolitikVerdi ruft zu bundesweiten Warnstreiks aufPolitikFür Pendler im Öffentlichen Nahverkehr kann es am Dienstag stressig werden: Die Gewerkschaft Verdi hat zu bundesweiten Warnstreiks aufgerufen. Bei den Arbeitgebern sowie den Kommunen stößt das Vorgehen auf Unverständnis.
PolitikVerschärfte Corona-Lockdown-Maßnahmen in Israel in Kraft
PolitikVerschärfte Corona-Lockdown-Maßnahmen in Israel in KraftPolitikIn Israel sind die Corona-Zahlen auf einen Rekordwert gestiegen. Erst vor wenigen Tagen hat ein zweiter landesweiter Lockdown begonnen. Eine weitere Verschärfung tritt heute in Kraft.
PolitikAfD-Politiker führt Geraer Stadtrat
PolitikAfD-Politiker führt Geraer StadtratPolitikDer Geraer Stadtrat hat sich einen AfD-Mann zum Vorsitzenden gewählt und damit Empörung ausgelöst. Vertreter von Linke und SPD zeigen auf die CDU und werfen ihr Zusammenarbeit mit der AfD vor. Auch das Internationale Auschwitz Komitee ist sehr besorgt.
PolitikCDU-Generalsekretär dringt auf Baukindergeld-Verlängerung
PolitikCDU-Generalsekretär dringt auf Baukindergeld-VerlängerungPolitikDas Bundeskabinett hat bereits die Frist für das Baukindergeld um drei Monate verlängert. Sie gilt jetzt nicht mehr bis Ende dieses Jahres, sondern bis Ende März. Der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak plädiert für eine weitere Verlängerung.
PolitikCSU-Parteitag diskutiert über gendergerechte Sprache
PolitikCSU-Parteitag diskutiert über gendergerechte SprachePolitikAuf ihrem Parteitag will die CSU nach der Rede von Parteichef Söder auch ein dickes Antragsbuch durcharbeiten. Darin finden sich nicht nur altbekannte Themen, die für Diskussionen sorgen dürften.
PolitikWeiter Proteste in Louisville im Fall Breonna Taylor
PolitikWeiter Proteste in Louisville im Fall Breonna TaylorPolitikDer Tod der Afroamerikanerin Breonna Taylor durch die Polizei hat Amerika aufgewühlt. Eine umstrittene Entscheidung der Behörden in dem Fall löst Protest in mehreren Städten aus. In Louisville kam es erneut zu Demonstrationen.