Politik

PolitikUS-Repräsentantenhaus stimmt Polizeireformen zu
PolitikUS-Repräsentantenhaus stimmt Polizeireformen zuPolitikDer gewaltsame Tod von Floyd durch Polizisten in den USA führte im ganzen Land zu Massenprotesten gegen Polizeigewalt und Rassismus. Nun hat das Repräsentantenhaus eine Reform der Polizei beschlossen.
PolitikLaschet: Digitalisierung und Klima prominent im Wahlprogramm
PolitikLaschet: Digitalisierung und Klima prominent im WahlprogrammPolitikDer neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat sich in einer Live-Schalte der Basis gestellt. Neben der Digitalisierung soll nach seiner Meinung auch das Klima eine zentrale Rolle im Wahlprogramm spielen.
PolitikIsrael, Österreich und Dänemark schmieden Impfstoff-Allianz
PolitikIsrael, Österreich und Dänemark schmieden Impfstoff-AllianzPolitikDie drei Länder haben sich bereits während der Corona-Pandemie abgestimmt. Nun gehen Israel, Österreich und Dänemark noch einen Schritt weiter.
PolitikÄltere Kinder sollen wieder in den Schulunterricht
PolitikÄltere Kinder sollen wieder in den SchulunterrichtPolitikSeit Wochen sitzen sie daheim vor ihren Tablets und Laptops - nach einem Vierteljahr soll es bei immer mehr Schülerinnen und Schülern aber bald wieder losgehen mit Unterricht in der Schule.
PolitikErstmals Astrazeneca-Export aus der EU gestoppt
PolitikErstmals Astrazeneca-Export aus der EU gestopptPolitikEnde Januar startete die Europäische Union Exportkontrollen für Corona-Impfstoff. Im Visier sind Hersteller, die ihre EU-Lieferpflichten nicht erfüllen. Nun trifft es Astrazeneca.
PolitikEU-Kommission gibt Ziele für 2030 vor
PolitikEU-Kommission gibt Ziele für 2030 vorPolitikMit diesem Plan will die EU-Kommission Europa bis 2030 sozialer gestalten. Applaus gibt es von den Sozialdemokraten im Europaparlament. Doch selbst Christdemokraten geht der Vorstoß nicht weit genug.
PolitikAstrazeneca-Vakzin künftig auch für Menschen ab 65 empfohlen
PolitikAstrazeneca-Vakzin künftig auch für Menschen ab 65 empfohlenPolitikDeutschland bleibt beim Impftempo hinter anderen Ländern zurück, obwohl die nächste Ansteckungswelle droht. Mit einem veränderten Einsatz des Astrazeneca-Vakzins könnte sich die Sache beschleunigen.
PolitikSicherheitsgesetz: 47 Hongkonger Aktivisten müssen in U-Haft
PolitikSicherheitsgesetz: 47 Hongkonger Aktivisten müssen in U-HaftPolitikDie Opposition in Hongkong bekommt die ganze Härte des neuen Sicherheitsgesetzes zu spüren. Dutzende Anhänger werden in Untersuchungshaft festgehalten.
PolitikBundestag hebt Immunität des CDU-Abgeordneten Fischer auf
PolitikBundestag hebt Immunität des CDU-Abgeordneten Fischer aufPolitikDer Bundestag hebt erneut die Immunität eines Unionsabgeordneten offenbar für Ermittlungen zu möglicher Bestechlichkeit auf. Nach dem CSU-Politiker Georg Nüßlein trifft es den CDU-Abgeordneten Fischer.
PolitikBrexit-Streit um Nordirland: EU erwägt rechtliche Schritte
PolitikBrexit-Streit um Nordirland: EU erwägt rechtliche SchrittePolitikSonderregeln des Brexit-Abkommen zu den Grenzkontrollen bergen weiter Konfliktstoff. Die britische Regierung verlängert einseitig Übergangslösungen für den Warenverkehr. Ist das Vertragsverletzung?
PolitikSchweden: Drei Menschen nach Attacke in Lebensgefahr
PolitikSchweden: Drei Menschen nach Attacke in LebensgefahrPolitikIn einer kleinen Stadt in Schweden werden mehrere Menschen mit einer Art Stichwaffe attackiert, drei schweben in Lebensgefahr. Das Motiv ist völlig unklar. Aber ein Terrorakt war s wohl nicht.
PolitikVerfassungsschutz hat völkische Siedlungspläne im Blick
PolitikVerfassungsschutz hat völkische Siedlungspläne im BlickPolitikDass Rechtsextremisten gegen Zuwanderung sind, ist nicht neu. Sicherheitsbehörden lässt es aber aufhorchen, wenn Aktivisten gezielt die Ansiedlung von Gleichgesinnten an bestimmten Orten planen.
PolitikDer neue Öffnungs-Fahrplan von Bund und Ländern
PolitikDer neue Öffnungs-Fahrplan von Bund und LändernPolitikDie Sehnsucht nach mehr Freiheit in der Corona-Krise ist groß. Der Weg dorthin ist für manche aber kürzer als für andere. Wie schnell es geht, hängt von der regionalen Infektions-Entwicklung ab.
PolitikSorge vor neuem Angriff aufs US-Kapitol - Sitzung abgesagt
PolitikSorge vor neuem Angriff aufs US-Kapitol - Sitzung abgesagtPolitikVor zwei Monaten stürmten Anhänger des damaligen US-Präsidenten Trump das Kapitol. Nun sorgen Hinweise auf eine erneute Bedrohung des Kongresssitzes für Unruhe.
PolitikChina will Militärausgaben stark steigern
PolitikChina will Militärausgaben stark steigernPolitikDer Volkskongress will die Weichen für die nächsten fünf Jahre stellen: Starkes Militär, robustes Wirtschaftswachstum, weniger Abhängigkeit vom Rest der Welt - und mehr Kontrolle über Hongkong.