Politik

PolitikMedien: Kevin Kühnert soll SPD-Generalsekretär werden
PolitikMedien: Kevin Kühnert soll SPD-Generalsekretär werdenPolitikDie neue Führung der SPD nimmt Gestalt an. Der ehemalige Juso-Chef Kevin Kühnert wird wohl der nächste SPD-Generalsekretär und damit Nachfolger von Lars Klingbeil in dem Amt.
PolitikEU-Strafen gegen Ungarn und Polen werden wahrscheinlicher
PolitikEU-Strafen gegen Ungarn und Polen werden wahrscheinlicherPolitikKönnen Polen und Ungarn die drohende Kürzung von EU-Geldern mit Hilfe einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof abwenden? Ein Rechtsgutachten bezieht zu dieser Frage jetzt deutlich Stellung.
PolitikNouripour will Grünen-Chef werden - Neue Fraktions-Spitze
PolitikNouripour will Grünen-Chef werden - Neue Fraktions-SpitzePolitikNach dem Streit um die Postenvergabe für die Bundesregierung wollen die Grünen die Neuaufstellung der Partei- und Fraktionsspitze wieder harmonischer hinbekommen. Ein Kandidat und eine Kandidatin sind bereits im Rennen.
PolitikKein großes Demokratie-Vertrauen im Kampf gegen Pandemien
PolitikKein großes Demokratie-Vertrauen im Kampf gegen PandemienPolitikSollen gewählte Volksvertreter die Entscheidungen treffen? Die Bundesbürger sind da offenbar nicht restlos überzeugt. Zumindest bei der Bewältigung von Pandemien und Klimawandel.
PolitikDie Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick
PolitikDie Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im ÜberblickPolitikZwei Wochen nach der letzten Bund-Länder-Runde haben die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten und die Bundesregierung weitere Verschärfungen und Vereinheitlichungen von Corona-Maßnahmen beschlossen.
PolitikBund und Länder beschließen schärfere Corona-Vorgaben
PolitikBund und Länder beschließen schärfere Corona-VorgabenPolitikWeniger Teilnehmer bei Großveranstaltungen, weitgehende 2G-Regeln beim Einkaufen, Beschränkungen für Ungeimpfte: Um die dramatische Pandemielage in den Griff zu bekommen, legen Bund und Länder deutlich nach.
PolitikMissbrauch in Kirche: 1500 Anträge auf Ausgleichszahlungen
PolitikMissbrauch in Kirche: 1500 Anträge auf AusgleichszahlungenPolitikSeit Januar sind Ausgleichszahlungen für Opfer sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche neu geregelt. Es so viele Anträge bei der zuständigen Kommission eingegangen, dass sie aufrüsten muss.
PolitikViele Patienten von OP-Verschiebungen betroffen
PolitikViele Patienten von OP-Verschiebungen betroffenPolitikDie Corona-Neuinfektionen bleiben auf hohem Niveau. Die Deutsche Gesellschaft für Chirurgie warnt vor vermehrten Verschiebungen von planbaren Eingriffen.
PolitikAngeklagter im KZ-Prozess: War als Landarbeiter tätig
PolitikAngeklagter im KZ-Prozess: War als Landarbeiter tätigPolitikMehrfach wurde der Angeklagte aufgefordert, sich zu seiner Tätigkeit als Wachmann der SS zu äußern. Doch der Vorsitzende Richter und die die Nebenkläger werden enttäuscht.
PolitikRussland nimmt drei Ukrainer unter Spionageverdacht fest
PolitikRussland nimmt drei Ukrainer unter Spionageverdacht festPolitikEs kriselt weiter zwischen der Ukraine und Russland. Moskau nimmt drei Ukrainer wegen Spionageverdachts fest - der Vorwurf: Vobereitung eines Terroranschlags.
PolitikGeneralstaatsanwalt prüft AfD-Chatgruppe
PolitikGeneralstaatsanwalt prüft AfD-ChatgruppePolitikDie bayerische AfD gerät wegen eines internen Chats mit teilweise radikalen Inhalten immer mehr unter Druck. Nun nimmt sich die Generalsstaatsanwaltschaft der Sache an.
PolitikOmikron lässt Corona-Fallzahlen in Afrika rapide ansteigen
PolitikOmikron lässt Corona-Fallzahlen in Afrika rapide ansteigenPolitikDie neue Corona-Variante sorgt offenbar in Afrika für immer mehr Ansteckungen. Vergangenen Woche wurden mehr als 52.000 Neuinfektionen gezählt - ein Anstieg um 105 Prozent im Vergleich zur Vorwoche.
PolitikHuman Rights Watch: Schüsse auf «eingekesselte» Putschgegner
PolitikHuman Rights Watch: Schüsse auf «eingekesselte» PutschgegnerPolitikDie Vorwürfe sind verheerend. Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch soll Myanmars Junta Putschgegner absichtlich eingekreist und tödliche Gewalt angewandt haben.
PolitikUSA und Südkorea wollen ihre Krisenpläne erneuern
PolitikUSA und Südkorea wollen ihre Krisenpläne erneuernPolitikDie Krisenpläne der USA und Südkoreas für einen neuen Konflikt auf der koreanischen Halbinsel sind in die Jahre gekommen. Jetzt reagieren beide Länder auf die Veränderungen im Sicherheitsumfeld.
PolitikEx-Kanzler Sebastian Kurz gibt auf - Schallenberg geht auch
PolitikEx-Kanzler Sebastian Kurz gibt auf - Schallenberg geht auchPolitikSebastian Kurz galt als politischer Superstar der Konservativen in Europa. Nach zehn Jahren in der Spitzenpolitik zieht er sich überraschend zurück. Auch der aktuelle Kanzler gibt sein Amt auf.