Politik

PolitikUN fordern Aufklärung in Fall um israelische Scharfschützen
PolitikUN fordern Aufklärung in Fall um israelische ScharfschützenPolitikSoldaten der israelischen Armee - darunter einem Deutschen - werden Kriegsverbrechen in Gaza vorgeworfen. Der Sprecher von UN-Generalsekretär Guterres spricht von einer «erschütternden Lektüre».
PolitikSelenskyj drängt auf Lieferung von Flugabwehr vor dem Winter
PolitikSelenskyj drängt auf Lieferung von Flugabwehr vor dem WinterPolitikMit dem nahenden Winter mehren sich in der Ukraine die Sorgen vor erneuten russischen Luftschlägen auf die Energieversorgung. Präsident Selenskyj drängt daher auf die Lieferung von Flugabwehr.
PolitikNeue Unterstützungszusagen für Nato-Einsatz «Eastern Sentry»
PolitikNeue Unterstützungszusagen für Nato-Einsatz «Eastern Sentry»PolitikSeit dem massiven Eindringen russischer Drohnen in den Luftraum Polens ist die Nato in verstärkter Alarmbereitschaft. Mehrere Alliierte sagen jetzt Hilfe für einen neuen Abwehreinsatz zu.
PolitikVance will Folge von Kirk-Podcast moderieren
PolitikVance will Folge von Kirk-Podcast moderierenPolitikTrumps Vize will mit einer Podcast-Moderation an den rechten Aktivisten Charlie Kirk erinnern. In die Trauer mischen sich Sorgen vor weiterer politisch motivierter Gewalt - und Spendenaufrufe.
PolitikErkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land
PolitikErkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und LandPolitikKommunalwahlen ähneln ein wenig dem DFB-Pokal im Fußball. Beiden wird nachgesagt, dass sie ihre eigenen Gesetzmäßigkeiten haben. Aus den NRW-Wahlergebnissen lässt sich aber doch einiges ablesen.
PolitikVize-Präsident Selen wird neuer Chef des Verfassungsschutzes
PolitikVize-Präsident Selen wird neuer Chef des VerfassungsschutzesPolitikSinan Selen tritt aus der zweiten Reihe an die Spitze des Inlandsgeheimdienstes. Dobrindt hat sich für den Kandidaten entschieden, der schon seit Monaten als Nachfolger von Haldenwang gehandelt wurde.
PolitikTürkischer Oppositionschef bleibt vorerst im Amt
PolitikTürkischer Oppositionschef bleibt vorerst im AmtPolitikMit Spannung wurde in der Türkei eine Gerichtsentscheidung über die Zukunft der größten Oppositionspartei erwartet. Diese wurde nun vertagt. Der Druck bleibt aber bestehen.
PolitikSondergipfel in Katar fordert Waffenembargo gegen Israel
PolitikSondergipfel in Katar fordert Waffenembargo gegen IsraelPolitikDer Angriff Israels in Katar hat in der gesamten Region für Empörung gesorgt. Die Länder zeigen sich solidarisch mit dem Golfstaat und fordern internationales Handeln.
PolitikStärkung der Ostflanke: «Himmelsfestung» und Abfangdrohnen
PolitikStärkung der Ostflanke: «Himmelsfestung» und AbfangdrohnenPolitikWie kann die Nato auf russische Drohnen reagieren? Die Ukraine bietet ihre Erfahrungen an, Start-ups entwickeln Abfangdrohnen – und die Bundeswehr bestellt neue Systeme.
PolitikKommunalwahlen NRW: Parteien beraten Ergebnis
PolitikKommunalwahlen NRW: Parteien beraten ErgebnisPolitikDie Kommunalwahlen in NRW waren vor allem wegen der AfD mit Spannung erwartet worden. Mittlerweile ist klar: Sie konnte ihr Ergebnis fast verdreifachen. Welche Folgerungen ziehen die anderen Parteien?
PolitikCDU siegt klar in NRW – AfD schafft Sprung auf Platz drei
PolitikCDU siegt klar in NRW – AfD schafft Sprung auf Platz dreiPolitikRund 13,7 Millionen Menschen durften in NRW wählen – und die CDU gewinnt klar. Doch die AfD sorgt mit ihrem Sprung auf Platz drei für Aufsehen. Die OB-Wahlen sind vielerorts noch nicht entschieden.
PolitikGespräche zu regelmäßigen Rückführungen nach Afghanistan
PolitikGespräche zu regelmäßigen Rückführungen nach AfghanistanPolitikSeit August 2021 gab es zwei Abschiebeflüge nach Afghanistan. Jetzt verhandelt das Bundesinnenministerium mit afghanischen Vertretern über regelmäßige Rückführungen. Im Fokus stehen Straftäter.
PolitikWer ist der Todesschütze im Fall Charlie Kirk?
PolitikWer ist der Todesschütze im Fall Charlie Kirk?PolitikAls das FBI Fahndungsfotos publiziert, erkennen Freunde Tyler Robinson. Sie schreiben dem 22-Jährigen. Chats zeigen, wie er versuchte, abzulenken: Ein «Doppelgänger» versuche ihm Ärger zu machen.
PolitikGroße Erbschaften oft steuerfrei – Vorschläge für Reform
PolitikGroße Erbschaften oft steuerfrei – Vorschläge für ReformPolitikJedes Jahr werden Milliarden vererbt oder verschenkt. Manche halten die Steuereinnahmen dadurch für zu gering. Die Debatte darüber nimmt Fahrt auf. Losgetreten hat sie ausgerechnet ein Konservativer.
PolitikAbschiebungen nach Afghanistan – Rückkehr ohne Perspektive
PolitikAbschiebungen nach Afghanistan – Rückkehr ohne PerspektivePolitikDie IOM sieht große Hürden für Menschen, die nach Afghanistan abgeschoben werden. Die meisten kommen aus den Nachbarländern. Viele stehen nach der Rückkehr vor dem Nichts.