Politik

PolitikWer sind die drei Verfassungsrichter-Kandidaten?
PolitikWer sind die drei Verfassungsrichter-Kandidaten?PolitikDrei erfahrene Juristen haben CDU/CSU und SPD als Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht aufgestellt. Ob alles glattgeht bei ihren Wahlen, bleibt abzuwarten.
PolitikSpannung vor Richterwahl: Was im Bundestag passieren könnte
PolitikSpannung vor Richterwahl: Was im Bundestag passieren könntePolitikDie Besetzung von Stellen an Bundesgerichten geht üblicherweise ohne Komplikationen über die Bühne. Doch diesmal gibt es Konfliktpotenzial.
PolitikUS-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen
PolitikUS-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-AtomanlagenPolitikIn welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort.
PolitikLage in Gaza: EU baut Drohkulisse gegen Israel auf
PolitikLage in Gaza: EU baut Drohkulisse gegen Israel aufPolitikDie humanitäre Lage im Gazastreifen ist seit Monaten katastrophal. Bringt eine neue Vereinbarung mit Israel Besserung? Die EU präsentiert nun vorsorglich das Inventar ihrer Daumenschrauben.
PolitikNetanjahu zu Hamas: Werden diese «Monster» besiegen
PolitikNetanjahu zu Hamas: Werden diese «Monster» besiegenPolitikIn Katar wird weiter über eine Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln im Gazastreifen verhandelt. Israels Ministerpräsident Netanjahu hofft, dass es dazu bald kommt. Zugleich droht er der Hamas.
PolitikJustizministerin für Co-Mutterschaft - Union ist skeptisch
PolitikJustizministerin für Co-Mutterschaft - Union ist skeptischPolitikDie gelebte gesellschaftliche Realität solle sich im Familienrecht widerspiegeln, findet die Bundesjustizministerin. Für Hubig gehört dazu auch die gemeinsame Mutterschaft von zwei Frauen.
PolitikCorona-Kommission des Bundestags kann starten
PolitikCorona-Kommission des Bundestags kann startenPolitikDer Kampf gegen die Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen bis heute. Nach langem Streit kommt nun eine breite Auswertung. Kann das Gräben überbrücken?
PolitikBangen um Mehrheiten vor Richterwahl
PolitikBangen um Mehrheiten vor RichterwahlPolitikAm Freitag soll der Bundestag über drei Posten am höchsten deutschen Gericht entscheiden. Könnten AfD-Stimmen entscheidend werden? Und bekommt eine SPD-Kandidatin den nötigen Rückhalt?
PolitikSichere Herkunftsländer per Rechtsverordnung - Grüne empört
PolitikSichere Herkunftsländer per Rechtsverordnung - Grüne empörtPolitikDie Koalition setzt in der Asylpolitik auf eine Reihe von Verschärfungen. Um zwei dieser Maßnahmen ging es jetzt im Bundestag.
PolitikNoch mindestens drei Klagen wegen Zurückweisungen
PolitikNoch mindestens drei Klagen wegen ZurückweisungenPolitikZurückweisungen an der Grenze trotz Asylgesuch? So läuft es in Deutschland seit rund zwei Monaten. Der neue Ansatz beschäftigt nun auch Gerichte.
PolitikMaja T. verliert 14 Kilo – Druck auf Wadephul
PolitikMaja T. verliert 14 Kilo – Druck auf WadephulPolitikMaja T. kämpft nach vier Wochen Hungerstreik in ungarischer Haft ihrem Umfeld zufolge mit lebensbedrohlichen Folgen. Der Druck auf Außenminister Wadephul, Maja T. nach Deutschland zu holen, wächst.
PolitikRechte scheitern mit Misstrauensantrag gegen von der Leyen
PolitikRechte scheitern mit Misstrauensantrag gegen von der LeyenPolitikUrsula von der Leyen und ihre EU-Kommission müssen sich erstmals einem Misstrauensvotum stellen. Das Ergebnis ist eindeutig. Allerdings stimmen nicht nur rechte Abgeordnete aus Deutschland gegen sie.
PolitikEU: Israel akzeptiert mehr Hilfe für Gazastreifen
PolitikEU: Israel akzeptiert mehr Hilfe für GazastreifenPolitikDie katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen sorgt in der EU seit Monaten für Empörung und Entsetzen. Nun gibt es nach neuem Druck auf Israel einen Deal für mehr Hilfslieferungen.
PolitikBundestag will Corona-Kommission einsetzen
PolitikBundestag will Corona-Kommission einsetzenPolitikDie Eindämmung der Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen und Gräben bis heute. Jetzt soll eine große Aufarbeitung im Parlament starten. Wie genau?
PolitikHubig befürwortet gemeinsame Mutterschaft für Frauenpaare
PolitikHubig befürwortet gemeinsame Mutterschaft für FrauenpaarePolitikDie gelebte gesellschaftliche Realität solle sich im Familienrecht widerspiegeln, findet die Bundesjustizministerin. Für Hubig gehört dazu auch die gemeinsame Mutterschaft von zwei Frauen.