Politik

PolitikAmpel verhandelt mit sechs Staaten über Migrationsabkommen
PolitikAmpel verhandelt mit sechs Staaten über MigrationsabkommenPolitikMigrationsabkommen gelten als Schlüssel, um die Einwanderung nach Deutschland in geregelte Bahnen zu lenken. Bisher hat die Bundesregierung erst eins davon abgeschlossen. Weitere sollen bald folgen.
PolitikPalmer lässt sich nach Auszeit weiter coachen
PolitikPalmer lässt sich nach Auszeit weiter coachenPolitikBoris Palmer eckt immer wieder mit provokanten Aussagen an. Nach einer Auszeit im Juni lässt sich der Oberbürgermeister von Tübingen weiter coachen.
PolitikKrieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
PolitikKrieg gegen die Ukraine: So ist die LagePolitikDas Treffen der EU-Außenminister in der Ukraine zum Wochenstart galt als historisch. In dem angegriffenen Land stärkte es die Hoffnung auf Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr. Die News im Überblick.
PolitikEinheitsfeiern in Hamburg gehen mit zentralem Festakt weiter
PolitikEinheitsfeiern in Hamburg gehen mit zentralem Festakt weiterPolitik33 Jahre liegt die Wiedervereinigung zurück. Der 3. Oktober erinnert als Nationalfeiertag daran - dieses Jahr wird er mit einer Feier in Hamburg begangen. Das Highlight steht heute auf dem Programm.
PolitikTrump nutzt Betrugsprozess für politische Vorwürfe
PolitikTrump nutzt Betrugsprozess für politische VorwürfePolitikDonald Trump droht zwar kein Gefängnis, doch es geht um 250 Millionen Dollar und möglicherweise auch sein Hochhaus. Für den Prozess wegen Betrugs reist der frühere US-Präsident nach New York - und teilt aus.
PolitikDesignierter EU-Klimakommissar will neues Klimaziel für 2040
PolitikDesignierter EU-Klimakommissar will neues Klimaziel für 2040PolitikKritiker werfen dem angehenden EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra mangelnde Kompetenz und fehlende Visionen vor. Bei einer Anhörung im EU-Parlament wird der Niederländer deutlicher - zumindest etwas.
PolitikItalienische Bande verkaufte Kerosin aus Nato-Pipeline
PolitikItalienische Bande verkaufte Kerosin aus Nato-PipelinePolitikDie Nato hat Ermittlungen zu einem Treibstoffdiebstahl aus ihrem Pipeline-System CEPS bestätigt. Der spektakuläre Fall liegt schon mehrere Jahre zurück, erst jetzt kommen aber Details ans Licht.
PolitikMachtkampf in den USA: McCarthys Absetzung beantragt
PolitikMachtkampf in den USA: McCarthys Absetzung beantragtPolitikDer Weg zum Vorsitz des US-Repräsentantenhauses war steinig für Kevin McCarthy. Nach dem Haushaltsstreit macht ihm der rechte Rand seiner Partei erneut das Leben schwer - und greift zu einem seltenen Mittel.
PolitikBandengewalt in Haiti: UN-Sicherheitsrat genehmigt Mission
PolitikBandengewalt in Haiti: UN-Sicherheitsrat genehmigt MissionPolitikEs gibt kaum einen gefährlicheren Ort auf dem amerikanischen Kontinent: Der Karibikstaat Haiti wird zu großen Teilen von Gangs kontrolliert. Nun sollen Polizisten aus einem weit entfernten Land helfen.
PolitikSteinmeier zu Flüchtlingsaufnahme: «Brauchen Begrenzung»
PolitikSteinmeier zu Flüchtlingsaufnahme: «Brauchen Begrenzung»PolitikWenn man eine entsprechende Regelung hinbekomme, würden sich auch die Ankunftszahlen in Deutschland verringern, sagt der Bundespräsident. Er plädiere dafür, dass Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam handeln.
PolitikLetzter Flüchtlingsbus aus Berg-Karabach in Armenien
PolitikLetzter Flüchtlingsbus aus Berg-Karabach in ArmenienPolitikDie armenische Regierung wirft den aserbaidschanischen Behörden eine ethnische motivierte Vertreibung in Berg-Karabach vor. 100.514 zwangsweise umgesiedelte Bewohner sind nun in Armenien angekommen.
PolitikScholz will in Regierung nicht ständig auf den Tisch hauen
PolitikScholz will in Regierung nicht ständig auf den Tisch hauenPolitikDie Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass der Kanzler sich bei Streitereien in der Regierung mehr durchsetzt. Olaf Scholz sagt: Das kann man nicht jeden Tag.
PolitikVor Weltsynode: Kardinäle schreiben Brief an Papst
PolitikVor Weltsynode: Kardinäle schreiben Brief an PapstPolitikAm Mittwoch beginnt die Weltsynode im Vatikan. Im Voraus fordern mehrere konservative Kirchenmänner Antworten auf zentrale Fragen. Den Reformansätzen des Papstes stehen sie kritisch gegenüber.
PolitikArbeiten an Hitler-Haus in Braunau starten
PolitikArbeiten an Hitler-Haus in Braunau startenPolitikOft wird das Haus für Neonazis als Pilgerstätte benutzt. Um das zu verhindern, soll das Geburtshaus von Adolf Hitler zur Polizeischule werden. Nicht alle sind mit den Plänen zufrieden.
PolitikDeutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekord zu
PolitikDeutsche Rüstungsexporte steuern auf Rekord zuPolitik2021 hatte die große Koalition von CDU/CSU und SPD in ihrem letzten Regierungsjahr einen Rekord bei den Rüstungsexporten aufgestellt. Der dürfte dieses Jahr fallen. Der Grund dafür liegt auf der Hand.